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Frankfurter Allgemeine (in German): Genocide. Bundestag will condemn

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    Genocide. Bundestag will condemn the killings of Armenians

    Aktuell Politik Bund

    Kuhn: "Beim armenischen Volk entschuldigen"
    Genozid
    Bundestag will Mord an Armeniern verurteilen
    http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc~E2E9FF934C50440
    96A674F0A4780E75DA~ATpl~Ecommon~Scontent.html#top

    21. April 2005 Alle Fraktionen im Bundestag haben ihren Willen
    bekundet, anläßlich des 90. Jahrestages des Völkermords an den
    Armeniern die Türkei aufzufordern, ihrer historischen Verantwortung
    gerecht zu werden.


    Der türkische Botschafter in Deutschland, Irtemcelik, hatte zuvor
    drastisch gegen eine derartige Resolution protestiert; er nahm seine
    Drohung am Donnerstag jedoch teilweise wieder zurück.
    Er äußerte in einer Mitteilung, er habe in einem Zeitungsgespräch dem
    Bundestag nicht drohen wollen, sondern lediglich geäußert, daß er
    darauf vertraue, daß die Mitglieder des Bundestages diesen Antrag
    nicht annehmen werden".
    Gemeinsame Resolution geplant
    Mitglieder aller Fraktionen des Bundestages taten am Donnerstag das
    Gegenteil kund. Sowohl die Abgeordneten Meckel (SPD) als auch Kuhn
    (Grüne) dankten der Unionsfraktion und vor allem dem CDU-Abgeordneten
    Bergner für die Initiative, der Ermordung der Armenier im Osmanischen
    Reich zu gedenken und dabei auch die unterlassene Hilfe seitens des
    Deutschen Reiches in Erinnerung zu rufen, das damals mit der Türkei
    verbündet war.
    Beide kündigten an, sie wollten in den bevorstehenden
    Ausschußberatungen aus dem vorliegenden Unionsantrag eine gemeinsame
    Resolution des Bundestages machen.
    In möglichst großer Eintracht"
    Der CDU-Abgeordnete Bergner sagte, wenn sich nun der Deutsche
    Bundestag nach neunzig Jahren dem lange verdrängten Thema stelle,
    dann sollten wir es in möglichst großer Eintracht tun".
    Die Ermordung der in Anatolien lebenden armenischen Minderheit, deren
    Angehörige mit planvoller Konsequenz und zügelloser Grausamkeit"
    getötet worden seien, hätte schon vor neun Jahrzehnten im Deutschen
    Reichstag debattiert werden müssen, sagte Bergner, doch habe die
    deutsche Militärzensur und das politische Kalkül damals eine
    Erörterung oder gar ein Einschreiten zugunsten der Armenier
    verhindert.
    Land zur Bewußtmachung ermuntern
    Bergner beteuerte angesichts der aktuellen wütenden Reaktionen von
    türkischer Seite, die Union habe in ihrem Antragstext bewußt auf die
    juristischen Begriffe des Völkermords oder Genozids verzichtet.
    Alle Sprecher wiederholten seine Versicherung, es gehe nicht darum,
    die Türkei heute, nach so langer Zeit, an den Pranger zu stellen,
    sondern darum, das Land zu einer Bewußtmachung der damaligen Vorgänge
    zu ermuntern.
    ~DEuropäische Erinnerungskultur"
    Bergner sagte, es gehe um die Einbeziehung der Türkei in jene
    europäische Erinnerungskultur", die Grundlage der Aussöhnung der
    europäischen Staaten geworden sei und damit die europäische
    Integration erst ermöglicht habe.
    Der SPD-Abgeordnete Meckel erinnerte daran, daß das Schweigen über
    den Völkermord an den Armeniern Hitler als Argument zur
    Rechtfertigung seines Vernichtungskrieges im Osten gedient habe.
    Keine Einmischung in innere Angelegenheiten
    Meckel, Kuhn, der FDP-Abgeordnete Stinner und der außenpolitische
    Sprecher der Unionsfraktion Pflüger forderten die Türkei zu einem
    bekennenden Umgang mit dem Völkermord mit dem Hinweis auf, auch die
    Deutschen hätten es vermocht, sich mit ihren noch weitaus
    schrecklicheren Verbrechen auseinanderzusetzen.
    Meckel bedauerte, daß die Auseinandersetzung mit dem Mord an den
    Armeniern bis heute in der Türkei unter Strafe stehe; das sei in
    keiner Weise akzeptabel". Kuhn reagierte auf die Vorhaltungen und
    Drohungen von türkischer Seite auseinander, um eine
    Bundestagsresolution zu verhindern; die Debatte sei keine Einmischung
    in innere Angelegenheiten der Türkei.
    Überdies entscheide der Bundestag ganz allein, womit er sich
    befaßt". Die Grünen seien an dieser Debatte im übrigen deswegen
    interessiert, weil sie die Türkei in die EU führen wollten. Kuhn
    erinnerte an die deutsche Mitschuld und sagte, er wolle sich dafür
    ~Dbeim armenischen Volk entschuldigen".

    Dies ist ein Ausdruck aus www.faz.net

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