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  • =?UNKNOWN?Q?V=F6lkermord_an?= Armeniern kein Thema im=?UNKNOWN?Q?St=

    Neue Zürcher Zeitung
    8 August 2005

    Völkermord an Armeniern kein Thema im Ständerat
    Aussenpolitiker zum Streit mit der Türkei

    Bern, 7. Aug. (sda) Der Völkermord an den Armeniern soll im
    Ständerat - anders als im Nationalrat, der ihn anerkannt hat -
    nicht thematisiert werden. Es sei nicht Sache anderer Länder,
    90 Jahre später mit dem Finger auf die Türkei zu zeigen, sagt der
    Präsident der Aussenpolitischen Kommission (APK) der kleinen Kammer,
    Peter Briner (Schaffhausen, fdp.). Die Kommission sei im Gespräch
    zum Schluss gekommen, über den Genozid von 1915 nicht im Plenum zu
    befinden. Mit dem Bundesrat teile sie die Meinung, das sei nicht die
    Aufgabe des Parlaments. Vielmehr hätten sich die betroffenen Staaten
    mit dieser Frage auseinanderzusetzen, also die Türkei und Armenien.
    APK-Mitglied Françoise Saudan (Genf, fdp.) stellte gegenüber dem
    Westschweizer Radio fest, sie würde sich «unbehaglich fühlen», wenn
    man «als Richter der ganzen Welt» aufträte.

    Zur Ausladung von Bundesrat Joseph Deiss durch die Türkei sagte
    Briner in einem Interview für mehrere Tageszeitungen vom Samstag,
    die Schweiz dürfe sich gegenüber der Türkei nicht schwach zeigen. Sie
    dürfe deren Verhalten aber auch nicht mit gleicher Münze erwidern.

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