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Neue Zürcher Zeitung
8 August 2005
Völkermord an Armeniern kein Thema im Ständerat
Aussenpolitiker zum Streit mit der Türkei
Bern, 7. Aug. (sda) Der Völkermord an den Armeniern soll im
Ständerat - anders als im Nationalrat, der ihn anerkannt hat -
nicht thematisiert werden. Es sei nicht Sache anderer Länder,
90 Jahre später mit dem Finger auf die Türkei zu zeigen, sagt der
Präsident der Aussenpolitischen Kommission (APK) der kleinen Kammer,
Peter Briner (Schaffhausen, fdp.). Die Kommission sei im Gespräch
zum Schluss gekommen, über den Genozid von 1915 nicht im Plenum zu
befinden. Mit dem Bundesrat teile sie die Meinung, das sei nicht die
Aufgabe des Parlaments. Vielmehr hätten sich die betroffenen Staaten
mit dieser Frage auseinanderzusetzen, also die Türkei und Armenien.
APK-Mitglied Françoise Saudan (Genf, fdp.) stellte gegenüber dem
Westschweizer Radio fest, sie würde sich «unbehaglich fühlen», wenn
man «als Richter der ganzen Welt» aufträte.
Zur Ausladung von Bundesrat Joseph Deiss durch die Türkei sagte
Briner in einem Interview für mehrere Tageszeitungen vom Samstag,
die Schweiz dürfe sich gegenüber der Türkei nicht schwach zeigen. Sie
dürfe deren Verhalten aber auch nicht mit gleicher Münze erwidern.
--Boundary_(ID_6q8LKKh2Akw/WtwZ2Kh94Q)--
8 August 2005
Völkermord an Armeniern kein Thema im Ständerat
Aussenpolitiker zum Streit mit der Türkei
Bern, 7. Aug. (sda) Der Völkermord an den Armeniern soll im
Ständerat - anders als im Nationalrat, der ihn anerkannt hat -
nicht thematisiert werden. Es sei nicht Sache anderer Länder,
90 Jahre später mit dem Finger auf die Türkei zu zeigen, sagt der
Präsident der Aussenpolitischen Kommission (APK) der kleinen Kammer,
Peter Briner (Schaffhausen, fdp.). Die Kommission sei im Gespräch
zum Schluss gekommen, über den Genozid von 1915 nicht im Plenum zu
befinden. Mit dem Bundesrat teile sie die Meinung, das sei nicht die
Aufgabe des Parlaments. Vielmehr hätten sich die betroffenen Staaten
mit dieser Frage auseinanderzusetzen, also die Türkei und Armenien.
APK-Mitglied Françoise Saudan (Genf, fdp.) stellte gegenüber dem
Westschweizer Radio fest, sie würde sich «unbehaglich fühlen», wenn
man «als Richter der ganzen Welt» aufträte.
Zur Ausladung von Bundesrat Joseph Deiss durch die Türkei sagte
Briner in einem Interview für mehrere Tageszeitungen vom Samstag,
die Schweiz dürfe sich gegenüber der Türkei nicht schwach zeigen. Sie
dürfe deren Verhalten aber auch nicht mit gleicher Münze erwidern.
--Boundary_(ID_6q8LKKh2Akw/WtwZ2Kh94Q)--