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Armenier-Genozid kein Thema im Staenderat

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    Schweizerische Depeschenagentur AG (SDA)
    SDA - Basisdienst Deutsch
    23. August 2005

    Aussenpolitische Kommission des Staenderats (APK) Armenier-Genozid
    kein Thema im Staenderat


    Die Aussenpolitische Kommission des Staenderats (APK) will das
    Verhaeltnis zwischen der Tuerkei und der Schweiz nicht dramatisieren.
    Der Armenier-Genozid wird im Staenderat nicht diskutiert.

    Die Aussenpolitische Kommission habe dieselbe Position wie der
    Bundesrat, sagte Peter Briner, Praesident der Aussenpolitischen
    Kommission des Staenderats am Dienstag vor den Medien. Man duerfe
    nichts dramatisieren. Das Verhaeltnis zwischen der Tuerkei und der
    Schweiz habe sich nicht stark veraendert.

    Die APK habe die Ausladung von Joseph Deiss durch die Tuerkei an
    ihrer zweitaegigen Sitzung vom Montag und Dienstag in Schaffhausen
    thematisiert. Fuer die APK sei klar, dass die Ausladung von Deiss in
    Zusammenhang mit der Einvernahme des tuerkischen Politikers Dogu
    Perincek stehe, gegen den die Schweiz wegen seiner oeffentlichen
    Leugnung des Armenier-Genozids ermittelt.

    Deiss-Besuch wird nachgeholt

    Deiss sei nicht offiziell ausgeladen, sondern der Besuch aus
    Termingruenden verschoben worden, sagte Briner. Die Beziehungen
    gingen weiter. Der Besuch des Wirtschaftsministers werde nachgeholt,
    wenn genuegend Wasser den Rhein hinuntergeflossen sei.

    Der Armenier-Genozid, den der Nationalrat vor zwei Jahren als
    Voelkermord anerkannt hatte, wird im Staenderat nicht diskutiert
    werden, sagte Briner. Die Diskussion im Nationalrat habe aufgrund
    eines persoenlichen Vorstosses stattgefunden. Ein solcher liege im
    Staenderat nicht vor.

    Die Aussenpolitische Kommission sei nach wie vor der Meinung, dass
    sich die Schweiz nicht in die Aufarbeitung der tuerkischen Geschichte
    und in den Armenier-Genozid von 1915 einmischen sollte. Sie habe der
    tuerkischen Regierung anlaesslich eines Besuchs im letzten Jahr
    jedoch eine Aufarbeitung der Geschichte zusammen mit Armenien
    empfohlen.

    From: Emil Lazarian | Ararat NewsPress
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