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Neufassung Feiern zum Vertrag von Lausanne Genozid geleugnet

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    Schweizerische Depeschenagentur AG (SDA)
    SDA - Basisdienst Deutsch
    24. Juli 2005

    Neufassung Feiern zum Vertrag von Lausanne Genozid geleugnet -
    Ermittlung gegen Tuerken im Kanton Zuerich

    Zuerich


    Die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland ermittelt gegen den
    Vorsitzenden der tuerkischen Arbeiterpartei, Dogu Perincek. Er hat
    wiederholt den Genozid an den Armenieren geleugnet, zuletzt an einer
    Medienkonferenz in Glattbrugg ZH.

    Wie andere westliche Laender hat der Nationalrat die Vertreibung und
    die Massaker an ueber einer Million Armeniern von 1915 als Genozid
    anerkannt. Die offizielle Tuerkei leugnet dies, was bereits auch zu
    Verstimmungen zwischen der Tuerkei und der Schweiz fuehrte.



    So reagierte man in der Tuerkei harsch, weil die Winterthurer
    Staatsanwaltschaft gegen den tuerkischen Historiker Yusuf Halacoglu
    wegen Leugnung des Voelkermords ermittelt. Mitte Juli reichte die
    Gesellschaft Schweiz-Armenien Klage gegen Perincek ein. Er hatte den
    Voelkermord im Fruehling in Lausanne geleugnet.



    Am Freitag reiste Perincek mit 300 Landsleuten in die Schweiz, um den
    Vertrag von Lausanne zu feiern, mit dem 1923 der tuerkische Staat
    gegruendet wurde. Die Feiern finden vor dem Hintergrund der
    Beitrittsverhandlungen der Tuerkei mit der EU statt, die im Oktober
    beginnen sollen.



    Tuerkische Nationalisten befuerchten, dass ihr Staat der EU in der
    Frage der Minderheiten zuviele Konzessionen machen koennte. Dies
    aeusserten diverse Redner am Freitag an einer Medienkonferenz in
    Glattbrugg, bei der kaum Medien, aber viele Tuerken anwesend waren.



    Offizialdelikt



    Bei der von der Kantonspolizei Zuerich aufgezeichneten Veranstaltung
    stellte Perincek den Genozid als "Luege von Imperialisten" dar. Weil
    es sich dabei um einen Verstoss gegen die Antirassismusstrafnorm und
    um ein Offizialdelikt handelt, ermittle die Staatsanwaltschaft
    Winterthur/Unterland nun gegen Perincek, wie die Kantonspolizei am
    Sonntag mitteilte.



    Der tuerkische Politiker wurde am Samstag am Rande einer
    Podiumsveranstaltung in Winterthur waehrend ueber zwei Stunden vom
    Staatsanwalt befragt, wie ein Kapo-Sprecher auf Anfrage der
    Nachrichtenagentur sda sagte. Perincek sei freiwillig mitgegangen und
    habe sich danach wieder seiner Gruppe angeschlossen.



    Tuerkische Regierung: "Inakzeptabel"



    Nach einer Meldung der deutschen Nachrichtenagentur dpa kritisierte
    die tuerkische Regierung die Befragung Perinceks als "inakzeptabel".
    Sie sei "mit dem Grundsatz der Meinungsfreiheit voellig unvereinbar",
    sagte der tuerkische Aussenminister Abdullah Guel am Sonntag in
    Ankara.



    Ob die in Winterthur in tuerkischer Sprache gemachten Aussagen
    ebenfalls gegen die Antirassismusstrafnorm verstossen, ist laut dem
    Kapo-Sprecher noch nicht klar. Die Auswertungen seien noch nicht
    abgeschlossen. Am Freitag jedenfalls sei Perinceks Aussage der
    einzige Verstoss gewesen.


    Notiz: Neu in der bsd046 ist der zweitletzte Abschnitt. - Sie werden
    am spaeteren Nachmittag eine Wochenendzusammenfassung erhalten.

    From: Emil Lazarian | Ararat NewsPress
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