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    Neue Zürcher Zeitung
    15. Juni 2005

    "Türkeireise von Bundesrat Deiss findet statt"

    Schweiz. Depeschenagentur

    Türkische Parlamentarier in der Schweiz

    Bern, 14. Juni. (sda) Laut dem türkischen Parlamentarier Mehmet
    Dülger findet die Reise von Bundesrat Joseph Deiss im September in
    die Türkei "sicher" statt. Dies sagte Dülger am Dienstag in Bern als
    Leiter der türkischen Delegation, die seit Montag in der Schweiz
    weilt.

    Die Beziehungen der Schweiz zur Türkei hatten sich in letzter Zeit
    wegen der Armenierfrage verschlechtert. Die türkische Presse hatte am
    vergangenen Freitag berichtet, dass ein für September geplanter
    Besuch von Deiss in der Türkei auf türkischer Seite abgesagt worden
    sei. Zuvor hatte der türkische Handelsminister Kürsad Tüzmen einen
    Besuch in der Schweiz Ende Juni gestrichen - aus Verärgerung über die
    strafrechtliche Verfolgung eines Historikers in der Schweiz, der den
    Armeniergenozid angeblich verharmloste. Dülger betonte nun aber an
    einer Pressekonferenz, der Besuch des Schweizer
    Volkswirtschaftsministers in der Türkei sei "sehr wichtig" und werde
    wie geplant stattfinden.

    Dülger führt die Delegation des türkischen aussenpolitischen
    Ausschusses der Grossen Nationalversammlung an. Die fünfköpfige
    Delegation traf sich am Dienstag mit Bundesrätin Micheline Calmy-Rey
    und Bundesrat Joseph Deiss sowie mit den beiden Ratspräsidenten.
    Gespräche führte die Delegation auch mit Mitgliedern ihrer Schweizer
    Schwesterkommission, der Aussenpolitischen Kommission des Ständerats
    (APK-S), angeführt von Kommissionspräsident Peter Briner. Dabei wurde
    insbesondere die Armenierfrage thematisiert. Dülger sagte, das
    Problem müsse "mit grosser Sensibilität" angegangen werden. Es sei
    schwierig, "die eigenen Grossväter plötzlich als Kriminelle
    betrachten zu müssen", sagte er.

    Man habe ihm in den Gesprächen zugesichert, die Haltung der Türkei in
    der Armenierfrage nicht zur Vorbedingung für eine weitere Annäherung
    zwischen der Schweiz und der Türkei zu machen, sagte Dülger. Er
    zeigte sich auch über den Ablauf des Verfahrens gegen den türkischen
    Historiker beruhigt. Von offizieller Schweizer Seite hiess es, die
    Diskussionen hätten in einem "aufgeschlossenen Klima" stattgefunden
    und Gelegenheit geboten, "auch schwierige Themen offen anzusprechen".
    Durch parlamentarische Kontakte könnten Missverständnisse ausgeräumt
    werden, hiess es in einem Communiqué der Parlamentsdienste.

    Die Visite der Parlamentarierdelegation erfolgt als Gegenbesuch zum
    Besuch einer Delegation der APK-S 2004 in die Türkei. Die Delegation
    weilt noch bis am Freitag in der Schweiz.

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