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Bundestag =?UNKNOWN?Q?versch=E4rft?= Beschluss zu Armeniern

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  • Bundestag =?UNKNOWN?Q?versch=E4rft?= Beschluss zu Armeniern

    Frankfurter Rundschau
    16. Juni 2005

    Bundestag verschärft Beschluss zu Armeniern ;
    Abgeordnete stimmen heute über Antrag zu Völkermord im Osmanischen
    Reich ab / Ankara verärgert


    Alle Fraktionen wollen an diesem Donnerstag im Bundestag für einen
    verschärften Antrag zum historischen Völkermord an den Armeniern vor
    90 Jahren stimmen. Einen Tag vorher hat der türkische Außenminister
    nochmals scharf dagegen protestiert.

    TEXT:


    VON RICHARD MENG U. THOMAS KRÖTER

    Berlin/Ankara · 15. Juni · Nach monatelangem Gerangel, in dem
    speziell SPD und Regierung aus diplomatischer Rücksicht auf Ankara
    klarere Formulierungen verhindern wollten, haben die jüngsten
    Entwicklungen in der Türkei zu einer Verschärfung des Beschlusstextes
    geführt.

    In der Begründung des Textes findet sich jetzt auch der von der
    Türkei massiv abgelehnte Begriff "Völkermord": Viele unabhängige
    Historiker, Parlamente und internationale Organisationen, heißt es,
    bezeichneten die "Vertreibung und Vernichtung" von über einer Million
    Armeniern 1915 als Völkermord.

    Im gemeinsam von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen getragenen Beschluss
    will der Bundestag ausdrücklich "bedauern", dass "heute in der Türkei
    eine umfassende Diskussion über die damaligen Ereignisse im
    Osmanischen Reich immer noch nicht möglich ist und Wissenschaftler
    und Schriftsteller, die sich mit diesem Teil der türkischen
    Geschichte auseinander setzen wollen, strafrechtlicher Verfolgung und
    öffentlicher Diffamierung ausgesetzt sind".

    Der Bundestag "beklagt" danach die damaligen "Taten der
    jungtürkischen Regierung, die zur fast vollständigen Vernichtung der
    Armenier in Anatolien geführt haben", und "bedauert" die damalige
    "unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches". In Bezugnahme auf die
    deutsche Nazi-Geschichte heißt es, der Bundestag sei sich "bewusst,
    wie schwer es für jedes Volk ist, zu den dunklen Seiten seiner
    Vergangenheit zu stehen". Ehrliche Aufarbeitung sei aber nötig und
    Voraussetzung der Versöhnung.

    Außenminister Abdullah Gül sagte am Mittwoch vor deutschen
    Journalisten in Ankara, der Beschluss werde die Türken "sehr
    verletzen" und die deutsche Debatte dazu habe sie auch schon
    verletzt. Zudem habe das historische Thema "überhaupt nichts zu tun"
    mit der deutschen Nazi-Vergangenheit. Der Beschluss sei ungerecht
    gegenüber den Türken "nicht nur in der Türkei, sondern auch in
    Deutschland". Hauptaufgabe zwischen beiden Ländern sei "die
    vollständige Integration der in Deutschland lebenden Türken", und die
    Armeniendebatte werde dies "überschatten".

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