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Armenien stellt das Leugnen des Genozids unter Strafe [in German]

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  • Armenien stellt das Leugnen des Genozids unter Strafe [in German]

    | www.dw-world.de | © Deutsche Welle.

    Armenien stellt das Leugnen des Genozids unter Strafe

    http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,2 263668,00.html

    (Photo)Mahnmal in Jerewan zum Gedenken an den Völkermord


    In Frankreich und jetzt auch in Armenien ist das Leugnen des Genozids
    strafbar, auch Historiker sprechen vom "ersten Völkermord des 20.
    Jahrhunderts". Die Türkei sagt, es habe "nur" Vertreibungen und Gewalttaten
    gegeben.
    Das armenische Parlament hat am 6. Dezember ein Paket von Änderungen und
    Ergänzungen zum Strafgesetzbuch des Landes verabschiedet. Von nun an gelten
    in Armenien die Rechtfertigung, Billigung und Verharmlosung oder das Leugnen
    des Genozids an den Armeniern als Straftat. Für das Leugnen des Völkermordes
    ist wie bei der Propagierung rassistischer Diskriminierung entweder eine
    Geldstrafe zwischen umgerechnet 300 bis 850 Dollar oder eine Freiheitsstrafe
    von bis zu vier Jahren vorgesehen.

    Unterschied zum französischen Gesetz

    Fast zwei Monate haben die armenischen Abgeordneten gebraucht, um dem
    Beispiel der Nationalversammlung Frankreichs zu folgen und ein Gesetz zu
    verabschieden, das für das Leugnen des Völkermords an den Armeniern eine
    Strafe vorsieht. Aber im Unterschied zum französischen Gesetz, in dem klar
    und deutlich vom Genozid an den Armeniern gesprochen wird, wird in dem
    armenischen Strafgesetzbuch lediglich der Begriff "Genozid" verwendet. Nach
    Ansicht von Beobachtern vor Ort ist das vor allem darauf zurückzuführen,
    dass in Armenien ganz klar die Meinung herrscht, dass alles, was sich auf
    den Genozid an den Armeniern beziehe, so klar und deutlich sei, dass keine
    weitere gesetzliche Ausgestaltung notwendig sei.

    Erinnerung allgegenwärtig

    Der Leiter des Kaukasischen Medieninstituts, der Politologe Aleksandr
    Iskandrjan, sagte im Gespräch mit der Deutschen Welle, hier sei nichts offen
    gelassen worden. Es sei nur so, dass, wenn in Armenien über Völkermord
    gesprochen werde, damit in erster Linie immer der Genozid an den Armeniern
    im Osmanischen Reich gemeint sei, als 1915 auf Befehl der osmanischen
    Führung zwischen 600.000 und 1,5 Millionen Armenier getötet wurden und
    Hunderttausende aus Westarmenien deportiert wurden. Iskandrjan betonte, in
    Armenien würde niemandem in den Sinn kommen, den Völkermord in Frage zu
    stellen - so wie in Israel niemand den Holocaust leugnen würde.

    Keine Furcht vor den Türken mehr

    Warum wurden in Armenien Gesetzesinitiativen zu diesem Thema so lange
    gebremst oder gar verhindert? Experten vor Ort meinen, es hätten sich immer
    wieder Kräfte gefunden, die ernsthaft befürchteten, dass die Verabschiedung
    entsprechender Gesetze die Türken beleidigen oder verärgern könnte. Aber
    inzwischen hätten sich diese Befürchtungen gelegt - ausgerechnet jetzt, wo
    die Türkei offensichtlich nicht daran denke, den Forderungen der EU
    nachzukommen und zum Beispiel die Grenze zu Armenien zu öffnen. Außerdem
    werde das armenische Angebot an die Türkei zur Zusammenarbeit - und zwar
    ohne vorherige Bedingungen - ignoriert.

    Die Türkei und Armenien sind zwar Nachbarstaaten, aber sie unterhalten keine
    diplomatischen Beziehungen; die gemeinsame Grenze ist geschlossen.
    Hauptgrund ist der Vorwurf, das Osmanische Reich als Vorläuferin der
    modernen Türkei habe im Ersten Weltkrieg einen Völkermord an den
    anatolischen Armeniern begangen. Mittlerweile haben 24 Staaten den Genozid
    offiziell anerkannt, darunter Frankreich, Italien und die Niederlande. 1985
    erschien der Begriff "Armenian genocide" in einem offiziellen Papier der
    UNO. Die Türkei weist den Genozid-Vorwurf strikt zurück.

    Aschot Gasasjan, Jerewan
    DW-RADIO/Russisch, 6.12.2006, Fokus Ost-Südost

    From: Emil Lazarian | Ararat NewsPress
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