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Erste Demonstration Turkischer Nationalisten Verlauft Friedlich

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    ERSTE DEMONSTRATION TURKISCHER NATIONALISTEN VERLAUFT FRIEDLICH

    Agence France Presse -- German
    Mittwoch, 15. Marz 2006

    Turkische Nationalisten haben am Mittwoch in Berlin die erste ihrer
    umstrittenen Demonstrationen gegen den Vorwurf des Volkermordes
    an den Armeniern abgehalten. Etwa 30 bis 40 Demonstranten hatten
    sich versammelt, teilte ein Polizeisprecher mit. Zugleich hatten
    etwa 30 Menschen dagegen protestiert. "Alles verlief friedlich",
    sagte der Sprecher weiter. Die großere Demonstration mit etwa 2000
    Teilnehmern soll am Samstag in Berlin sein. Die Polizei wollte die
    Aufmarsche verbieten, doch gab das Berliner Verwaltungsgericht dem
    Eilantrag der Organisatoren gegen das Verbot statt. Ein Beschluss
    des Oberverwaltungsgericht uber den Widerspruch stand noch aus.

    Die Polizei hatte beide Demonstrationen mit der Begrundung verboten,
    dass es dabei zur Verunglimpfung des Gedenkens von Verstorbenen
    kommen konnte. Dass dieser Tatbestand erfullt ist, daran hatte das
    Verwaltungsgericht erhebliche Zweifel, weshalb es dem Eilantrag der
    Organisatoren statt gab.

    Die Veranstalter vom "Verband der Vereine zur Forderung der
    Ideen Ataturks" nehmen das Attentat auf den einstigen osmanischen
    Innenminister Talaat Pascha zum Anlass fur die Demonstrationen, der
    am 15. Marz 1921 in Berlin von einem Armenier erschossen worden war.

    Grunen-Chefin Claudia Roth erklarte dazu: "Die in der Turkei aus dem
    Boden gestampfte 'Talaat-Pascha-Bewegung' ruft in einer inakzeptablen
    martialischen Sprache zu Protestaktionen in verschiedenen Stadten
    Europas darunter auch in Berlin auf." Sie sprach von einem
    "Sammelsurium von ultranationalistischen, antieuropaischen und
    rechtsextremistischen Kraften", die eine EU-Annaherung der Turkei
    verhindern wollten. Ziel sei auch die Revision der Beschlusse in
    einigen europaischen Parlamenten.

    Der Bundestag hatte am 16. Juni 2005 mit den Stimmen aller Fraktionen
    eine Entschließung zum Gedenken an die turkischen Massaker an den
    Armeniern verabschiedet. In der Resolution selbst ist nicht von
    "Volkermord" die Rede, wohl aber in der Antragsbegrundung. Die
    turkische Regierung hatte den Beschluss scharf kritisiert.

    1915/1916 wurden im untergehenden osmanischen Reich tausende Armenier
    massakriert. Armenien wirft den Turken vor, 1,5 Millionen Armenier bei
    Vertreibungen gezielt ermordet zu haben und fordert die Anerkennung
    als Volkermord. Die Turkei hat bisher lediglich eingeraumt, dass
    damals mindestens 300.000 Armenier ermordet wurden.

    Den Vorwurf des Volkermords weisen die Turken aber strikt zuruck.

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